Die EU-Kommission arbeitet sich schon lange an Vorwürfen gegenüber BMW, VW und Mercedes ab, nach denen die "Big Five" (mit Audi und Porsche) in geheimen Zirkeln verbotene Absprache getätigt haben. Nun gibt es eine förmliche Prüfung von Kartellvorwürfen gegen VW, Daimler und BMW. Es drohen Strafgelder in Milliardenhöhe.
Die EU-Kommission verschärft damit ihre Ermittlungen gegen deutsche Autokonzerne und zieht vorläufig Bilanz. "Die Kommission will eingehender untersuchen, ob BMW, Daimler und VW vereinbart haben, bei der Entwicklung und Einführung wichtiger Technologien zur Verringerung der Schadstoffemissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht miteinander zu konkurrieren", so die zuständige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Durch Emissionsminderungssysteme sollte die von Pkw verursachte Umweltbelastung eigentlich verringert werden. Da hätte etwas Wettbewerb ganz gutgetan.
Die EU-Kommissarin: "Falls dieser Verdacht zutreffen sollte, hätten die Hersteller den Verbrauchern die Möglichkeit vorenthalten, umweltfreundlichere Autos zu kaufen, obwohl die entsprechenden Technologien zur Verfügung standen." Und das ist kein Kavaliersdelikt, es drohen Strafen in Milliardenhöhe.
Untersuchungen gibt es bereits seit Herbst des vergangenen Jahres – auch gegen die VW-Töchter Porsche und AUDI. Wenn sich nun herausstellt, dass die Unternehmen zum Thema "Entwicklung und Einführung" von Emissionsminderungssystemen kooperiert haben, dann ist es nur ein kleiner Schritt bis zu dem Punkt, an dem sich fehlender Wettbewerb zu Lasten der Verbraucher auswirkt.
Die Kooperationsanwälte der IG Dieselskandal sind sicher „Für Klagen im Abgasskandal stellt dies eine weitere Anspruchsgrundlage dar, die bislang wenig oder kaum in unseren Klageschriften Raum fand. Insbesondere BMW rückt jetzt zumindest für die Modelle der Schadstoffklasse 6 intensiver in den Fokus klagebereiter Eigentümer!“
Das Kartell soll seit über 20 Jahren bestehen, über 200 namentlich bekannte Personen sind involviert. Absprachen haben z.B. zu Volumen-Verringerungen bei den Vorratsbehältern für AdBlue gesorgt. Durch Updates steigt nun aber der AdBlue-Verbrauch erheblich, sodass zu knapp bemessene Vorratsbehälter nun zum Problem werden.
