Der VW-Dieselskandal

Der Abgasskandal unter dem Stern

Das "Thermische Fenster" - Mercedes und die Mär vom Bauteileschutz

Der Mercedes Dieselskandal

Mercedes hat schon recht früh Marken im Abgasskandal gesetzt. Aber irgendwie haben es die Stuttgarter hinbekommen, dass das Kraftfahrtbundesamt sich mit immer neuen freiwilligen Rückrufen zufrieden gab. Das änderte sich erst, als der Skandal auch in der Schadstoffklasse 6 ankam. Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Rückrufaktionen für die unterschiedlichste Modelle. Als Paukenschlag kann man die drei Urteile des Landgerichts Stuttgart werten, die das "Thermische Fenster" glasklar als Abschaltvorrichtung definierten und damit die Basis für erfolgreiche Klagen gegen die Daimler AG schuf. Das Landgericht Stuttgart zog schnell eine große Zahl an Verfahren auf sich. Grund dafür waren einige frühe Entscheidungen zum Nutzungsersatz und natürlich die Zuständigkeit am Gerichtsstand des Herstellers. Daimler hat früh versucht, Urteile durch Befangenheitsanträge zu verhindern. Das OLG Stuttgart nahm nun den als Dieselskandal-Richter bekannten Richter Reuschle komplett aus der Schusslinie und setze andere Richter in laufenden Verfahren ein. Derzeit sieht es aber nicht so aus, als würden sich die Positionen des Landgerichts Stuttgart im Abgasskandal dadurch verändern. Ein Großteil der Entscheidungen bleibt verbraucherfreundlich, insbesondere bei Vorlage eines KBA-Rückrufes.

 

Aktuelle Urteile und wichtige Beschlüsse

Nachfolgend mal eine Aufstellung der verbraucherfreundlichen Entscheidungen der letzten Monate. Allerdings: Es gibt auch zahlreiche Verfahren, in denen Mercedes obsiegt hat. Bei Mercedes-Verfahren ist auffällig, dass Rückrufe immer noch eine sehr große Bedeutung haben.

  • Der BGH hat den ursprünglich für den 14.12.2020 angesetzten Termin abgesetzt, da der Kläger die Revision zurückgezogen hat. Als neuer Termin mit ähnlicher Thematik wurde nun der 9.03.2021 festgelegt. Der BGH hatte grundsätzlich darüber entscheiden wollen, ob das Thermische Fenster eine unzulässige Abschaltvorrichtung darstellt, oder ob sich Mercedes im zulässigen Rahmen des von der EU reglementierten Bauteileschutzes vor Überhitzung bewegt.
  • Vor dem OLG Stuttgart musste Mercedes die Berufung gegen ein Landgerichtsurteil zum Aktenzeichen 23 O 235/19  zurückziehen - angeblich wegen eines Verfahrensfehlers der Daimler-Anwälte. Blöd für Mercedes: Das Urteil ist damit rechtskräftig.
  • OLG Köln vom 5.11.2020, Az.: 7 U 35/20: Daimler muss einen Mercedes 250 D Marco Polo zurücknehmen und Kaufpreis abzüglich Nutzungseentschädigung verurteilt.  Der Kläger wurde durch unzulässige Abschalteinrichtung vorsätzlich sittenwidrig geschädigt. Revision zum BGH wurde nicht zugelassen
  • OLG Köln: Urt. v. 6.9.2019 – 19 U 51/19, BeckRS 2019, 22423: Mercedes C 220 CDI / Anspruch aus § 826 BGB möglich; Zurückverweisung an LG.OLG Köln
  • Vor dem Schleswig-Holsteiner OLG wurde ein Verfahren an die Vorinstanz zurückverwiesen. Es ist davon auszugehen, dass Mercedes zu Schadenersatz im Zusammenhang mit Manipulationen am Abgassystem eines C 300 CDI (1 U 137/19) verurteilt wird.
  • Der BGH stellte mit Beschluss vom 28. Januar 2020 klar, dass der Kläger bei Schadensersatzklagen wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung die Funktion nicht bis ins Detail darlegen muss. Mercedes müsse in die Beweisaufnahme einsteigen, ein reines Bestreiten reicht nicht aus (Az.: VIII ZR 57/19) .
  • Daimler muss die Funktionsweise seines Thermofensters bei der Abgasreinigung darlegen. Das hat das Oberlandesgericht Köln am 18. Mai 2020 in einem Verfahren zum Mercedes-Abgasskandal verfügt (Az.: 24 U 410/19):
  • Das OLG Stuttgart nimmt Daimler im Mercedes-Abgasskandal ebenfalls  in die Pflicht und verlangt via Beschluss dass die Daimler AG die Funktionsweise der Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren erklärt -
  • Ein entscheidendes Urteil: Das OLG Naumburg verurteilt die Daimler AG zu Schadenersatz Az.: 8 U 8/20 . Es ist das erste OLG Urteil dieser Art. Revision wurde nicht zugelassen, sodass es zu keinem BGH-Termin kommen wird. Allerdings hat Mercedes eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, daher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
  • Verfügung des OLG Stuttgart  v. 26.5.2020 – 16a U 94/19 (veröffentlicht): Urkundenvorlageanordnung (§ 142 ZPO) bzgl. Typengenehmigungsantrag nebst Prüfbericht und Beschreibungsbogen.
  • LG Bayreuth verurteilt Daimler bei Mercedes GLK 220 zu Schadenersatz. Daimler hat im Abgasskandal eine weitere Pleite kassiert. Nach einem Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 30.11.2020 muss Daimler einen Mercedes GLK 220 CDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten (Az.: 41 O 465/20).
  • Nun hat nun auch das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 9.10.2020 verbraucherfreundlich  entschieden (Az.: 14 O 89/20). Der Kläger kann seinen Mercedes GLK 220 CDI 4Matic zurückgeben und Daimler muss den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten:
  • Vor dem Landgericht Stuttgart gab es ein Urteil gegen Daimler wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung - Urteil vom 16.07.2020, Az.: 12 O 87/18 - Betroffenes Auto C 200 CDI:
  • OLG Nürnberg: Gericht verlangt am 25. 05.2020, die Herausgebe des Rückrufschreibens zu einem verhandelten Mercedes-Model - AZ.:  5 U 144/20:
  • Das Landgericht Fulda hat die Daimler AG im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 15.10.2020 entschied das Gericht, dass in dem Mercedes SLC 250 Diesel des Klägers eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Der Kläger sei dadurch vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden und habe Anspruch auf Schadenersatz (Az.: 2 O 187/20).
  • Das Landgericht Heilbronn hat am 27. August 2020 die Daimler AG im Diesel-Abgasskandal erneut aufgrund sittenwidriger Täuschung verurteilt. (Az. 6 O 324/19) - betroffenes Auto GLK 220 CDi
  • Landgericht Stuttgart: Mercedes muss eine Mercedes V-Klasse zurücknehmen und dem Kläger den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatte  (Az. 23 O 231/19) - betroffenes Auto: Mercedes V 220 Blue Efficiency Marco Polo Edition - Dieses Urteil wurde von unserem Kooperationsanwalt Dr. Ingo Gasser erstritten
  • Landgericht Stuttgart: Klageerfolg auch ohne Rückruf - Urteil vom 18. August 2020 (Az.: 8 O 31/20). Das betroffene Auto: Mercedes B 180 CDI.
  • Daimler muss im Abgasskandal einen Mercedes CLS 350 CDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 30.10.2020 entschieden (Az.: 23 O 37/20).  Das Verfahren wurde von Dr. Ingo Gasser geführt.
  • OLG Hamm, Beweisbeschl. v. 2.10.2019 – 17 U 191/18:  Thermofenster bei Mercedes Benz E 250 GDI als unzulässige Abschalteinrichtung?
  • LG Freiburg; Beweisbeschl. v. 6.7.2020 – 6 O 149/19, „Vor Einholung eines gerichtlichen Gutachtens, welches mit erheblichem Aufwand und entsprechenden Kosten verbunden ist, soll zunächst die Auskunft des Kraftfahrt-Bundesamtes eingeholt werden. Auf Basis der Auskunft wird das Gericht neu zu bewerten haben, ob und zu welchen konkreten Fragen ein Gutachten erforderlich ist.“
  • Landgericht Stuttgart:  Urteil vom Urteil 26.11.2020 (Az.: 46 O 76/20) gegen die Daimler AG. Die Käuferin eines Mercedes-Benz GLC 220d 4MATIC hat aufgrund von vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 38.169,53 Euro.

Die nachfolgenden Gerichte haben Daimler wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach §826 verurteilt

  • LG Bonn, Urt. v. 20.5.2020 – 1 O 195/19, Mercedes Benz GLK 220 GDI.
  • LG Duisburg, Urt. v. 9.6.2020 – 1 O 334/19
  • LG Hanau, Urt. v. 7.6.2018 – 9 O 76/18,: Mercedes-Benz Vito 114 CDI, Euro 6 Diesel.
  • LG Hannover, Urt. v. 24.8.2020 – 18 O 49/19: Mercedes-Benz GLK 220 CDI 4Matic.
  • LG Heilbronn, Urt. v. 19.6.2020 – Sa 8 O 134/19, Mercedes BenzW447, V 250 a NIATIC Motor OM 651.
  • LG Heilbronn, Urt. v. 1.4.2019 – Kn 8 O 120/18,  Mercedes-Benz Viano 2.2 CDI, Euro 5 Diesel.
  • LG Itzehoe, Urt. v. 9.8.2019 – 6 O 101/19,: Mercedes ML 350.
  • LG Frankfurt (Main), Urt. v. 18.7.2019 – 2- 10 O 93/19,  Mercedes-Benz C 220 und „Thermofenster“
  • LG Freiburg, Urt. v. 6.10.2020 – 8 O 53/20, Mercedes Benz GLK 220 CDI 4MATIC mit Motor OM 651.
  • LG Freiburg, Urt. v. 13.3.2020 – 8 O 71/19
  • LG Mönchengladbach, Urt. v. 27.6.2019 – 1 O 248/18: Mercedes-Benz C220 d T-Modell, Euro 6 Diesel.
  • LG Offenburg, Urt. v. 30.9.2019 – 3 O 474/18, Mercedes Benz 250d.

 
 
 
 

 

Wir betreuen in Kooperation mit kompetenten Anwälten deutschlandweit diverse Interessengemeinschaften von Opfern im Mercedes-Abgasskandal. Bitte tragen Sie sich ein um kostenlos und unverbindlich relevante juristische Informationen und tagesaktuelle News zu Ihrem ganz persönlichen Abgasskandal zu erhalten.

Dieselskandal

Was können Sie als Mitglied unserer IG erwarten?

verbraucherschutz.tv ist seit 2004 ein unabhängiges Informationsportal für Verbraucher. Wir haben den Abgasskandal vom 1. Moment  an verfolgt mit eigenen Beiträgen und mit Veröffentlichungen in Kooperation mit motivierten und engagierten Rechtsanwälten deutschlandweit.

Wir bieten:

  • regelmäßigen Informationsaustausch
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In unseren Interessengemeinschaften wollen wir Opfer des Abgasskandals mit Informationen versorgen, denn die Informationspolitik der verantwortlichen Hersteller ist mehr als dürftig. Durch unser Netzwerk und den Austausch der IG-Mitglieder untereinander sind wir in der Lage, aus vielen Puzzle-Teilen ein übersichtliches Gesamtbild zusammenzustellen.

Anwälte im Mercedes-Dieselskandal

Mit den Kooperationsanwälten der IG Dieselskandal sind Besitzer von Schummeldieseln immer gut beraten

IG Mitglieder verpflichten sich zu nichts, die Mitgliedschaft ist unverbindlich und kostenlos. Ihre Adresse wird nur für die Kommunikation innerhalb der Gruppe verwendet.

Wen unterstützen wir?

In erster Linie geht es um Modelle, die von offiziellen Rückrufaktionen in Form von Zwangsmaßnahmen des Kraftfahrtbundesamtes betroffen sind. Unsere Kooperationsanwälte führen zahlreiche Verfahren deutschlandweit. Neben Verfahren um offiziell zurückgerufene Mercedes-Modelle führen unsere Anwälte auch zahlreiche Verfahren um die Rückgabe von Autos der Schadstoffklasse 5, also Daimler-Modelle mit der Motorisoerung OM64 2und OM651. Diese Verfahren stehen in der Beweisaufnahme. Das heißt: Gutachter müssen die Betroffenheit überprüfen.

Problematisch ist, dass Eigentümer von Dieselfahrzeugen in Deutschland weder über Ihre Betroffenheit, noch über Ihre Rechte ausreichend informiert werden. Diese Defizite wollen wir in der IG Dieselskandal aufarbeiten.

Details zum Mercedes-Dieselskandal haben wir Ihnen hier zusammengefasst.

Betroffen vom Mercedes-Dieselskandal sind aus unserer Sicht alle Modelle mit OM641 und OM652-Dieselmotor sowie der Nachfolgeaggregate.

Einen Schadensersatzanspruch haben Eigentümer, die einen solchen PKW gekauft haben und einen wirtschaftlichen Schaden durch die Folgen des Abgasskandals fürchten. Bei Autos, die nicht älter als zwei Jahre sind ist der Händler Anspruchsgegner, bei älteren Ansprüchen der Hersteller.

Schadensersatz ist aufgrund der in vielen Fällen noch nicht eingetretenen Verjährung vom Händler, nach zwei Jahren nur noch vom Hersteller selbst zu fordern, da dieser aus unserer Sicht Manipulationen am Motor in betrügerischer Absicht vorgenommen und Schäden für die Käufer in Kauf genommen hat. Im Rahmen einer Rückabwicklung steht den Kunden die Erstattung des Neupreises zu.

 

Das LG Stuttgart hat Anfang 2019 bahnbrechende Urteile zum Thermischen Fenster gefällt - bitte hier ansehen

Mitglieder der Interessengemeinschaft "Mercedes-Dieselskandal" haben Anspruch auf eine kosten Erstberatung durch einen Vertrauensanwalt der IG

Rechtsschutzversicherung und Prozesskostenfinanzierung

In vielen Mercedes-Fällen übernimmt die Verkehrsrechtsschutzversicherung die entstehenden Kosten. Da wo das nicht der Fall ist, kümmern sich unsere Kooperationsanwälte kostenlos um die notwendige Deckung bis hin zur Deckungsschutzklage.

Grund für eher zögerliche Deckungszusagen ist die Tatsache, dass Mercedes die Manipulationen nicht zugegeben hat und es zudem für viele ältere Fahrzeug noch keine Rückrufaktion des Kraftfahrtbundesamtes gibt.

Eine Prozesskostenfinanzierung bieten wir aktuell nur für die derzeit zurückgerufenen PKW an.

Wie hoch ist das Risiko?

In Kenntnis der Sachlage und des Gerichtstandes können unsere Rechtsanwälte recht konkrete Aussagen zum Prozesskostenrisiko geben. Landgerichte urteilen zunehmend verbraucherfreundlich, Gern machen Ihnen unsere Rechtsanwälte ein Angebot, falls Sie das Verfahren selbst finanzieren möchten. Allerdings weisen wir darauf hin, dass in Mercedes-Fällen Ansprüche leichter durchzusetzen sind, wenn ein offizielles Rückrufschreiben vorliegt. Weiter kommt es auf die Details zum individuellen Fall an.Die Chancen in der Schadstoffklasse 5 haben sich durch aktuelle Urteile des Landgerichts Stuttgart entscheidend verbessert.

Wo erhalte ich Infos?

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Welche Modelle sind betroffen?

Die betroffenen Motoren sind in Autos verbaut, die ein zu viel NoX ausstoßen Wir gehen allerdings davon aus, dass die SCR-Technologie als maßgebliches Element der Abgas- Nachbehandlung in eine Sackgasse hinein entwickelt wurde. Zurückgerufene Fahrzeuge haben allerbeste Chancen auf eine erfolgreiche Rückabwicklung. Das von Daimler entwickelte "Thermische Fenster" ist aus unserer Sicht eindeutig eine Manipulation am Abgassystem und keine Maßnahme zum Bauteileschutz. Das Landgericht Stuttgart schließt sich dieser Meinung mit mehreren verbraucherfreundlichen Urteilen an.

Euro 5 Motoren mit der Kennzeichnung OM651

  • A-Klasse (180 CDI)
  • B-Klasse (180 CDI, 200 CDI)
  • C-Klasse (220 CDI, 220 CDI T, 250 CDI T)
  • CLA (200 CDI, 220 CDI)
  • CLK (220 CDI)
  • E-Klasse (220 CDI T, 250 CDI, 250 CDI T)
  • GLC (220 D)
  • GLK (200 CDI, 220 CDI)
  • V-Klasse (250 CDI)
  • Vito
  • Sprinter

Euro 6 Motoren

  • B-Klasse (220 CDI)
  • CLA (200 D)
  • GLA (200 D, 220 CDI)
  • GLC (220 D, 250 D)
  • GLE (250 D), GLK (220 CDI)
  • ML (250 CDI)
  • S-Klasse (300 Hybrid)
  • SLC (250 d)
  • SLK (250 CDI)
  • V-Klasse (220 CDI, 250 CDI)
  • Vito (116 CDI, 119 CDI)
  • Tourer (113, 119, 116 CDI)

Euro 6 Motoren mit der Kennzeichnung OM642

  • CLS (350 CDI)
  • GLE (350 D)
  • GL (350 CDI)
  • ML-Klasse (350 CDI)
  • E-Klasse (300 CDI, 350CDI, 350 CDI T, 350 D, 350 D T)
  • S-Klasse (350 CDI, 350 D)

Sie haben Fragen zu technischen Aspekten des Dieselskandals oder zur Termininierung Ihrer Erstberatung? Sie erreichen uns unter der kostenlosen Service-Hotline 0800 000 1961 oder direkt per Mail unter info@ig-dieselskandal.de.


 

Kommentare

Nicht nur die A-Klasse als 180 CDI (BJ 2012-2013) hat den Motor OM 651, sondern auch die A-Klasse als 200 CDI (BJ 2012-2014), und als A-220 CDI (BJ 2012-2015) haben den OM 651 Motor, allerdings mit anderen Kennwerten bzgl. Leistung und Drehmoment. Wäre somit die A-2oo CDI Version dieser Baujahre gleichfalls betroffen?
Name: 
Matthias Gommel